Sicherheitspolitik der EU < Politik/Wirtschaft < Geisteswiss. < Vorhilfe
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(Frage) beantwortet  | | Datum: | 15:49 Do 26.04.2007 | | Autor: | NaXiL |
| Aufgabe | | Meine Frage ist um mich mal auf ne bestimmte Grundlage zu bringen, damit ich das auch alles mal verstehe was ich im Internet finde : Wie gehen die verschiedenen Organe der EU außenpolitisch dh. sicherheitspolitisch vor? z.B. im Irak? |
Also mir ist klar, dass die wichtigsten Aufgaben darin bestehen Hilfestellungen zu geben... nur.. welche und wie machen die das? und wie einigt man sich innerhalb der EU wer zum EInsatzgebiet geschickt wird? Ich freue mich über jede Antwort =) also wenn mir jmd. einen guten überscihtlichen Einstieg in das Thema geben könnte wäre ich sehr dankbar =)
Ich habe diese Frage in keinem anderen Forum gestellt
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(Mitteilung) Reaktion unnötig  | | Datum: | 16:01 Do 26.04.2007 | | Autor: | Kroni |
Hi,
nur als Mitteilung, weil ich dir nur n paar Ansätze geben will:
Hast du schonmal nach der sog. GASP (Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik) nachgesehen?
Ist glaub ich 92 im Masstrichter Vertrag verankert.
Dann gibts da noch die sog. ESVP. Das ist der militärische Apparat der GASP.
Naja, also normalerweise ist das dann ja die Entscheidung des Rates der EU, die sich dann über solche Fragen gedanken machen.
Noch ein paar Stichwörter:
Die EU hat ne sog. Battlegroup, also so ne militärische Spezialeinheit, die dann für die EU operiert.
So ist das dann auch, dass z.B. ich glaub im Kosovo wars, dass dort die NATO Truppen von den EU Truppen abgelöst worden sind.
Wenn es dann um Einsätze geht, setzten sich die Politiker für Militär etc. zusammen, und diskutieren, wo und wie man agieren soll.
Dann wird das ganze ans Militär übregeben.
Da gibts dann auch ne europäische Führungsriege ,aber die Infos solltest du alle bekommen, wenn du mal nach der ESVP suchst.
Deine Frage zum Irak:
Da hatte die EU nichts mit zu tun.
Hier hat man sich bemüht, als EU eine einheitliche Meinung zu finde, aber da ist man dann gescheitert:
Die ehemaligen Ostblockstaaten wie z.B. Polen haben dann die Amerikaner unterstützt, Deutschland und Frankreich waren gegen den Irak krieg, und haben die USA dann auch nicht unterstützt.
Hier wäre die EU schon fast zerbrochen, und dieses Beispiel zeigt dann auch, wie wichtig das ist, dass man in Europa mit einer Stimme spricht.
Zudem war ja der Irak Krieg so äußerst brisant, weil er ja von der UNO nicht legitimiert worden ist!
LG
Kroni
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Hi Pascal,
> Wie gehen die verschiedenen Organe der EU außenpolitisch dh. sicherheitspolitisch vor? z.B. im
> Irak?
Um Kroni's Anmerkungen zu erweitern, ist folgendes zu sagen:
Ziele der GASP sind nach Art. 11 EUV
- Wahrung der gemeinsamen Werte, der grundlegenden Interessen, der Unabhängigkeit und der
Unversehrtheit der Union,
- Stärkung der Sicherheit der Union,
- Wahrung des Friedens und die Stärkung der internationalen Sicherheit entsprechend der
einschlägigen völkerrechtlichen Verträge.
- Förderung der internationalen Zusammenarbeit,
- Entwicklung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der
Menschenrechte und Grundfreiheiten.
Zur Erreichung der genannten Ziele steht der EU ein umfangreiches spezifisches Instrumentarium zur Verfügung:
Den Rahmen der GASP bestimmt der Europäische Rat durch den einstimmigen Beschluss von
- Grundsätzen und Allgemeinen Leitlinien sowie
- Gemeinsamen Strategien
Die genannten Maßnahmen sind stets langfristig angelegte politische Konzepte die verschiedene Aktionen auf mehreren Handlungsebenen beinhalten. Gemeinsame Strategien sind für die übrigen EU-Organe und insbesondere den Rat rechtlich verbindlicher als Grundsätze und Leitlinien. Auf der Grundlage der Vorgaben des Europäischen Rats obliegt die weitere Steuerung der GASP dem Rat der Europäischen Union in seiner Zusammensetzung als Rat der allgemeinen Angelegenheiten, in dem die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten vertreten sind. Der Rat kann tätig werden durch:
- Gemeinsame Standpunkte - Sie definieren ein Konzept der Union für eine bestimmte Frage
geographischer oder thematischer Art. Sie gelten verbindlich für alle Mitgliedstaaten und sind
primär auf deren Tätigwerden gerichtet.
- Gemeinsame Aktionen Mit Ihnen wird die EU selbst auf einem bestimmten Gebiet der Außenpolitik
tätig. Beispiele sind Sanktionen gegen andere Staaten oder die Entsendung von Wahlbeobachtern
- Erklärungen Mit Ihnen bezieht die Union zu aktuellen politischen Ereignissen Stellung und bindet die Mitgliedstaaten politisch.
Beschlüsse im Rahmen der GASP werden vom Rat nach Art. 23 EUV grundsätzlich einstimmig gefasst. Enthaltung von Mitgliedstaaten verhindern das Zustandekommen des Beschlusses nur dann, wenn die Staaten im Rat gemeinsam über mehr als ein Drittel der nach Art. 205 EGV gewichteten Stimmen verfügen. Für sich enthaltende Mitgliedstaaten sind die betreffenden GASP-Beschlüsse nicht bindend, sie dürfen aber deren Durchführung nicht behindern. Soweit der Rat lediglich Vorgaben des Europäischen Rates konkretisiert oder Sonderbeauftragte ernennt, so genügt - falls der zu fassende Beschluss keine militärischen oder verteidungspolitischen Bezüge aufweist - nach Art. 23 Abs. 2 EUV die Qualifizierte Mehrheit. Allerdings hat jedes Ratsmitglied ein Vetorecht, soweit der Beschluss wichtigen, konkret zu benennenden Interessen seiner nationalen Politik zuwiderläuft. Ein weiteres wichtiges Instrument ist der Abschluss völkerrechtlicher Verträge mit Drittstaaten oder internationalen Organisationen nach Art. 24 EUV. Zuständig für den Vertragsschluss ist der Rat. Anders als bei Verträgen innerhalb der 1. Säule werden die Verhandlungen aber nicht von der Kommission geführt, sondern vom Ratsvorsitz, der sich hierbei lediglich ggf. der Unterstützung durch die Kommission bedient.
(Quelle: Wikipedia)
Einige gute Links:
![[]](/images/popup.gif) Deutscher Bundestag
eufpc
EU-GASP
Diese Infos sollten dir eigentlich erst einmal ein "bissl" weiterhelfen.
> z.B. im Irak?
siehe hier: EU/Irak
Liebe Grüße
Analytiker
![[lehrer]](/images/smileys/lehrer.gif "[lehrer]")
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(Mitteilung) Reaktion unnötig | | Datum: | 22:56 Do 26.04.2007 | | Autor: | NaXiL |
danke für die antworten, ich konnte mich jetzt gut mit dem thema auseinandersetzen... ich habe mir die zusammenhängenden artikel durchgearbeitet und kann jez etwas damit anfangen =) dankeee an die, die mir die hilfestellung gegeben haben =) Gruß NaXiL
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(Mitteilung) Reaktion unnötig | | Datum: | 17:12 Di 01.05.2007 | | Autor: | Willow |
Hallo
wenn Du Infos über die EU suchst, dann schau am besten auf die Website
http://europa.eu/index_de.htm.
Dort findet man viele Infos und kann per E-Mail auch Fragen stellen, die dann auch beantwortet werden (Dauert nur ein bißchen  )
LG
Willow
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